Demokratie, Partizipation & Medien
Demokratie ist kein Zuschauersport
„Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen täglich um sie kämpfen.", betonte der Staatssekretär für Medien und Koordination, Dr. Josef Ostermayer, bei seiner Eröffnungsrede bei der ersten Veranstaltung der Diskursgruppe „Demokratie, Partizipation & Medien" am 28.5.2010 zum Thema „Begegnung unter Gleichen. Soziale Demokratie: Theorie und Praxis".
Eingangsstatement von Staatssekretär Josef Ostermayer
„Wir dürfen nicht vergessen, dass Demokratie immer ein Bereich ist, wo man Verbindungen und Gemeinsamkeiten finden muss, um Ideen durchzusetzen. Und dass Demokratie von der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger lebt“ verdeutlichte Ostermayer.
Impulsstatement von Thomas Meyer
Das Ziel der Zukunftsdebatte „Österreich 2020“ ist es, langfristige Perspektiven zu diskutieren und möglichst viele Menschen innerhalb und außerhalb der SPÖ in diesen Dialog einzubinden. Die zentrale Frage ist, was getan werden muss, um so viele Menschen wie möglich an politischen Prozessen zu beteiligen. „Demokratie ist kein Zuschauersport, sondern sie erfordert Teilhabe“, betonte Ostermayer und zitierte dabei Bruno Kreisky: „Lasst uns das Land mit Demokratie durchfluten.“ Um die Diskussion zu vereinfachen und zu strukturieren wurde das Themendach „Demokratie, Partizipation und Medien in sechs Untergruppen unterteilt:
- Beteiligungsformen auf Gemeindeebene und im Internet,
- mediale Verantwortung und Medienethik,
- politische Bildung und Demokratievermittlung,
- demokratische Institutionen und Prozesse,
- partizipative Organisationen und solidarische Bewegungen.
„Wir wollen in Summe ein Thesenpapier erarbeiten, das ein Dach darstellt. Unter diesem Dach sollen je nach Themenfeld mehrere konkrete Projekte erarbeitet werden, die wir schlussendlich auf ihre Umsetzung erproben wollen“, erklärte Ostermayer.
Interview mit Staatssekretär Josef Ostermayer
Interview mit Michael Rosecker (Moderator der Diskursgruppe)
Meyer: Demokratie ist ein doppeltes Gleichheitsversprechen
Vor zahlreichen interessierten Besucherinnen und Besuchern hielt Thomas Meyer, Professor für Politikwissenschaft an der Technischen Universität Dortmund, einen Impulsvortrag zum Thema „Soziale Demokratie“. Demokratie sei unweigerlich ein doppeltes Gleichheitsversprechen, das einerseits die Teilhabe bei Entscheidungen, andererseits die gleichen Lebenschancen garantieren müsse, so Meyer. „Nur wenn das gegeben ist, können sich Menschen als Gleiche begegnen.“ Das Versprechen der Demokratie sei ein Versprechen der Gleichheit sowie ein Schlüssel zum Wohlergehen von Gesellschaften, inklusive der ökonomischen Entwicklung, der Innovationskraft und der Solidarität, so Meyer. „Deshalb muss das Gleicheitsversprechen ernst genommen und eingehalten werden“, forderte er.
Abgerundet wurde die Veranstaltung von einer thematisch breit gestreuten und lebhaften Diskussion mit Birgit Sauer (Professorin für Politikwissenschaft an der Uni Wien) und Karl Ucakar (Professor für Politikwissenschaft an der Uni Wien).
Begegnung unter Gleichen – Einführende Moderation
Podiumsdiskussion
Publikumsbeteiligung
Im Rahmen der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation, Medien" findet aktuell eine Umfrage statt. Um daran teilzunehmen, bitte auf den unten stehenden Button klicken.
Die Befragung zum läuft bis 4. Juni 2010. Sie wird dann geschlossen und an die Diskursgruppe „Demokratie, Partizipation, Medien" zur weiteren Bearbeitung übermittelt. Ein entsprechendes schriftliches Feedback auf die Beteiligungsrunde wird danach auf oe2020.at publiziert.
Downloads
- 280510_oe2020_Thomas Meyer auf Ö1 (10304kB)
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Für einen Demokratischen Staat ist es wichtig, dass seine BürgerInnen den demokratie Begriff verstehen und nutzen. Es ist schlimm genug, dass die Zahl der NichtwählerInnen wächst. Doch Demokratie besteht aus viel mehr als "nur" an Wahlen teilzunehmen. Es muss in Zukunft besser gelingen mehr Möglichkeiten zur Partizipation zu schaffen und der Bevölkerung von der Volksschule (oder Kindergarten) an (spielerisch) Demokratie näher zu bringen und begreiflich zu machen, dass jede einzelne Stimme wichtig ist und auch gewicht hat.
Demokratie lebt von Partizipation und Aufnahme von Ideen vor allem jenen, die kein Gehör finden bzw. nicht die Möglichkeit habe sich zu artikulieren. Politsch bzw. rechtllich marginalisierte Gruppen die im Parlamentarismus kein Wahlrecht haben sind vom demokratischen Prozeß (z.b..Wahlrecht für AusländerInnen) ausgeschlossen.
Inwieweit diese eingebunden werden können und so nicht zum Spielball der Politik werden, ist Aufgabe einer zukünftigen sozial gerechten Politik!
Die Demokratie ist in Gefahr, weil sich die Leute zuwenig damit beschäftigen. Ich behaupte aucxh, dass durch Politiker - leider auch sozialdemokratische - in Gefahr gerät z.B. durch Versprechungen, die nicht eingehalten werden.
Dass durch den Neoliberalismus die Demokratie gefährdet ist - halte ich ein Fakt.
Die Demokratieschulung muss daher bereits in der Volksschule einsetzen - spielerisch ohen Noten - vielleicht mit einem Spielekoffer.In den oberen Klassen solte Demokratievermittlunf also politische Bildung als Pflichtfach - ja sogar als Marurafach - eingeführtwerden.
Noch etwas. Demokratie hat auch was mit sozialer Gererchtigkeit zu tun. Kann ein stark fragmentierte Gesellschaft wirklich demokratische sein??? Unterschiede wirs es immer geben aber wie groß können die Unterschiede sein???
Sozaile Demokratie gut aber noch besser wäre ein parizipative, wo z.B.auch die Bezirkshauptmänner gewählt werden - wenn wir diese behalten möchten - Verwaltungsreform????