Artikel zum Tag Demokratie
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Die Demokratie zur Mitmach-Demokratie machen!
Die „große" Makro-Politik und die „kleine" Mikro-Politik gehören zusammen. Wer Menschen für sich gewinnen will, muss einerseits die großen Linien formulieren und die Werte durchbuchstabieren, die ihn leiten, aber er muss andererseits auch beweisen, dass er im Kleinen etwas für die Menschen tut. Es ist ein alter Fehler progressiver Politik, wenn diese beiden Ebenen gegeneinander ausgespielt werden.
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Begegnung unter Gleichen
Der deutsche Politikwissenschafter Thomas Meyer über die Soziale Demokratie und ihre rechtlichen, politischen und sozialen Voraussetzungen. Das Gespräch führte Michael Rosecker, Moderator der Diskursgruppe „Demokratie, Partizipation, Medien".
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Demokratieentwicklung und die SPÖ
Soziale Demokratie, das bis heute in den Programmen festgeschriebene langfristige Ziel der SPÖ, ist mehr als nur die Möglichkeit der Menschen, durch Wahlen ihre Vertreter zu bestimmen. Das von der Arbeiterbewegung vor einem Jahrhundert erkämpfte allgemeine, gleiche Wahlrecht ist ein wichtiger Bestandteil und die Voraussetzung für soziale Demokratie. Das Abstimmungsprinzip des Parlamentarismus wird in der sozialen Demokratie in allen gesellschaftlichen Bereichen durch kooperative Formen der Entscheidungsfindung ergänzt.
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Fokus auf Demokratie und Transparenz
Soziale Demokratie, wie die SPÖ sie denkt, das ist mehr als nur die Möglichkeit der BürgerInnen, durch Wahlen ihre VertreterInnen zu bestimmen. Im Zuge der „Österreich 2020"- Zukunftsdebatte soll dieses Grundsatzthema daher in einer eigenen Diskursgruppe diskutiert werden. Wer für die Koordination des Themenbereichs „Demokratie, Partizipation und Medien" zuständig ist, lesen Sie im Folgenden.
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Sozialdemokratie und Soziale Demokratie
In seinem Buch "Die Zukunft der Sozialen Demokratie", von dem ich Auszüge gelesen habe, erklärt der deutsche Politikwissenschaftler Thomas Meyer dass die Grundrechte der Sozialen Demokratie (eine repräsentative Demokratie mit starkem Sozialstaat) bereits durch mulitlaterale Verträge im Rahmen der UN für viele Staaten verpflichtend sind.
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Demokratie ist kein Zuschauersport
„Demokratie ist nicht selbstverständlich. Wir müssen täglich um sie kämpfen.", betonte der Staatssekretär für Medien und Koordination, Dr. Josef Ostermayer, bei seiner Eröffnungsrede bei der ersten Veranstaltung der Diskursgruppe „Demokratie, Partizipation & Medien" am 28.5.2010 zum Thema „Begegnung unter Gleichen. Soziale Demokratie: Theorie und Praxis".
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Die ersten Befragungen sind zu Ende
Anfang dieser Woche wurde die erste große „Österreich 2020"-Befragungswelle beendet. Interessierte TeilnehmerInnen am „Österreich 2020"-Prozess hatten rund zwei Wochen lang die Möglichkeit an Befragungen zu den Themen „Frauen", „Familie" und „Demokratie" teilzunehmen. Die Beteiligung war sowohl persönlich beim Diskursworkshop , per eMail direkt an die zuständigen ModeratorInnen oder auch über das Notepad-Modul auf oe2020.at möglich.
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Open Data als Chance
Kann das junge Medium sein demokratiepolitisches Potential auch im Sinne von sozialer Demokratie und Chancengleichheit entfalten? Eine Chance bietet Open Data - der frei Zugang zu nicht-personenbezogene Daten.
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Sozialer Friede garantiert Innere Sicherheit
Über die Herausforderungen zeitgemäßer Sicherheitspolitik wurde im Rahmen der zweite Expertenrunde im Rahmen der „Österreich 2020"-Veranstaltungsserie "Sicherheit" diskutiert. Diese fand auf Einladung von SPÖ-Sicherheitssprecher Abgeordnetem zum Nationalrat Otto Pendl (Vorsitzender des Ausschusses für innere Angelegenheiten) am 22.Juni 2010 in den Räumlichkeiten des SPÖ-Parlamentsklubs statt.
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Diskurs: Bewegung braucht Bewegung
Interessant, spannend und überaus ergiebig - so gestalteten sich die Diskussionsforen am Vortag zum 41. Bundesparteitag der SPÖ in der Pyramide in Vösendorf. Selbst tropische Temperaturen jenseits der 30 Grad konnten die 700 geladenen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus allen Bundesländern nicht von der Teilnahme an der Veranstaltung abhalten.
Einen Überblick über die Veranstaltung können Sie sich in der folgenden Videozusammenfassung verschaffen:
(Um sich das Video in High Definition (HD) anzusehen, klicken sie auf HD in der Videoleiste.)
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Stärkt den Rechtsstaat!
Die Justiz war im vergangenen Sommer in aller Munde, wieder einmal. Und wieder drehte sich die Diskussion an Stammtischen und im Blätterwald um einen Punkt: Vertrauen. Das Vertrauen in Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie und Richterinnen und Richter und damit in einen funktionierenden Rechtsstaat als eine der Grundlagen unseres Gemeinwesens sinkt. Dafür gibt es mehrere Gründe: Zuwenig Transparenz und die scheinbar zu lange Dauer der Ermittlungen in den Strafverfahren, die die Nation bewegen, sind zwei davon.
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Auswertung der Notepad-Userbefragung
Im Folgenden kommentiert Karl Ucakar, wissenschaftlicher Begleiter der Diskursgruppe, die Fragen und Anregungen, die unsere Userinnen und User im Rahmen der Notepad-Befragung zur Sprache gebracht haben. Die Inhalte der Stellungnahmen wurden nach Themenfeldern geordnet und gewichtet zusammengefasst.
Bei der Befragung im Rahmen der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation und Medien" wurden zu 6 Themenfeldern mehrere Fragen gestellt, die nicht nur als reine Meinungsabfrage verstanden werden sollten, sondern auch als Anregung zur weiteren Ideenfindung und Projektentwicklung.
Themenfeld 1 „Beteiligungsformen in den Gemeinden"
Themenfeld 2 „Beteiligungsformen im Internet"
Themenfeld 3 „Mediale Verantwortung und Medienethik"
Themenfeld 4 „Politische Bildung und Demokratievermittlung"
Themenfeld 5 „Demokratische Institutionen und Prozesse"
Themenfeld 6 „Partizipative Organisationen und solidarische Bewegungen"
Um zur Notepad-Befragung im Rahmen der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation und Medien" zu gelangen, klicken Sie bitte hier.
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Klare Positionen zu Redaktionsgeheimnis und Medienfreiheit
Zwei aktuelle und in der Öffentlichkeit diskutierte Fälle betreffen den Schutz des Redaktionsgeheimnisses und die Medienfreiheit in Österreich. Einerseits handelte es sich dabei um eine unrechtmäßige Einvernahme von Journalistinnen und Journalisten durch die Staatsanwaltschaft Wien, andererseits um ein vieldiskutiertes Urteil des Oberlandesgerichtes Wien, das den ORF betrifft.
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Notepad "Demokratie": Auswertung der Userbefragung
Bei der Befragung im Rahmen der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation und Medien" wurden zu 6 Themenfeldern mehrere Fragen gestellt, die nicht nur als reine Meinungsabfrage verstanden werden sollten, sondern auch als Anregung zur weiteren Ideenfindung und Projektentwicklung.
Themenfeld 1 „Beteiligungsformen in den Gemeinden"
Themenfeld 2 „Beteiligungsformen im Internet"
Themenfeld 3 „Mediale Verantwortung und Medienethik"
Themenfeld 4 „Politische Bildung und Demokratievermittlung"
Themenfeld 5 „Demokratische Institutionen und Prozesse"
Themenfeld 6 „Partizipative Organisationen und solidarische Bewegungen"
Im einem Blogbeitrag kommentiert Karl Ucakar, wissenschaftlicher Begleiter der Diskursgruppe "Demokratie, Partizipation und Medien" die Fragen und Anregungen, die unsere Userinnen und User im Rahmen der Notepad-Befragung zur Sprache gebracht haben. Die Inhalte der Stellungnahmen wurden nach Themenfeldern geordnet und gewichtet zusammengefasst.
Die kommentierte Auswertung finden Sie im Österreich 2020- Blog.
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Russland 2012: Der unumkehrbare Aufbruch – die dritte Amtszeit Putins
Die Folgen der russischen Duma- und Präsidentschaftswahlen rechtfertigen einen vorsichtigen Optimismus.

