Die Notepad-Befragung zum Thema "Demokratie" wurde im Juni
2010 beendet und steht hier zum Nachlesen zur Verfügung. Wir danken allen TeilnehmerInnen für Ihre Inputs.
Hier gelangen Sie zur Auswertung der Notepad-Userefragung
Demokratie ist für mich Mitbestimmung. Einerseits Mitbestimmung durch Wahlen und andererseits Mitbestimmung durch direkte Demokratie und Partizipation an Politik und Parteienarbeit.
Let the sunshine in – Open Government
Für das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung
"Information ist die Währung der Demokratie" (Thomas Jefferson)
Präambel:
Auf der Grundlage der Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Jänner 2003 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen (nationale Umsetzung auf Bundesebene im Umweltinformationsgesetz UIG 2004) besteht ein allgemeines Recht auf freien Zugang zu den bei den informationspflichtigen Stellen vorhandenen oder für diese bereitgehaltenen Umweltinformationen. Weiters wird die systematische und umfassende Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen gefördert (aktive Informationspflicht).
Der erweiterte Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen und die Verbreitung dieser Informationen tragen dazu bei, das Umweltbewusstsein zu schärfen, einen freien Meinungsaustausch und eine wirksamere Teilnahme der Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren in Umweltfragen zu ermöglichen und letztendlich den Umweltschutz zu verbessern.
Damit wird ein wesentlicher Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich geleistet.
Zu den demokratiepolitischen Auswirkungen der Informationspflicht im Umweltbereich hält die Fachliteratur fest:
Der Grundgedanke, dass der Zugang zu Umweltinformationen zu einer Verbesserung des Umweltni-veaus führt, fußt insbesondere auf Überlegungen zu fünf Themenbereichen, die als umwelt- und de-mokratiepolitisch relevant identifiziert wurden (nach Büchele/Ennöckl 2005):
1. Kontrollwirkung: Effektiver Rechtsschutz für die Bürger setzt voraus, dass diese über die ent-scheidungswesentlichen Informationen verfügen. Durch den Zugang zu Umweltdaten wird dem Ein-zelnen die Möglichkeit eingeräumt, die Einhaltung des Umweltrechts zu kontrollieren und Vollzugsde-fizite aufzuzeigen. Das Umweltinformationsrecht führt so zu einer dezentralen und effektiven Kontrolle beh
Demokratie ist in meinem Augen eine Möglichkeit nicht nur auf Mitbestimmung sondern auch auf Intiative. Die direkte Initiative zu ergreifen von Gruppen und Einzelpersonen ist für das Gesamtbild des Staates sehr wichtig.
Zweitens finde ich das es ein Geschenk ist das ein Land überhaupt Demokratie hat. Denn Demokratien sind nicht selbstverständlich weil es in manchen Ländern gar keine Demokratie gibt und die Menschen nicht so frei ihre Meinung sagen können. Im Gegensatz zur Demokratie sind Diktaturen das schlimmste was es gibt. Sie sollten verboten werden.
Abschließend möchte ich sagen das die Demokratie als wirkliches Geschenk anzusehen ist und die direkte Teilnahme der Bevölkerung an Wahlen, Volksabstimmungen und Volksbegehren wichtig für ein Gesamtbild eines Landes sind.
Deshalb sollten wir an unserer österreichischen Demokratie ganz ganz festhalten als Teil der Geschichte eines wunderschönen Landes , der Republik Österreich.
Eine Demokratie gehört geplegt. Die Sozialdemokratie entfernt sich immer weiter von ihr. In ihren Gremien sind nicht alle Gruppierungen von Menschen vertreten. Das Verhältnis zwischen Bediensteten (öff. Dienst, Beamte usw.) mit Menschen in der Privatwirtschaft geht immer mehr auseinander. In der Demokratie muss man agieren, nicht reagieren, ständig erneuern. Die Jugend informieren. Jugendliche schulen, ihnen die Demokratie als sehr hohes Gut schmackhaft.
Die Menschen immer wieder erinnern: Wahlen sind kein Geschenk - Wahlen wurden auf der Straße erkämpft. Nur die Demokratie gibt die Garantie für freie Wahlen. Nur wenn man wählen geht kann man Politik mitgestalten. Nichtwähler müssen mit dem zufrieden sein, was andere entscheiden. Die Medien zurückdrängen. Nicht ein "Schreiberling" irgend einer Zeitung zeigt die Richtung an, sondern jeder der sich aktiv an der Politik beteiligt.